Belgrad Radikaler steht Parlament vor Nach der gescheiterten Regierungsbildung in Serbien haben die Abgeordneten in Belgrad am Dienstag in Tomislav Nikolic einen Ultranationalisten zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt.
In Antwort auf:Wenn bis zum 14. Mai keine Koalitionsregierung gebildet wird, werden erneut Wahlen notwendig
Zu wünschen wäre es den Serben ja,das sie ne neue Regierung wählen.Aber ich bezweifle,das das Ergebniss bei Neuwahlen anderes wäre.... Die spinnen,die Serben
Frage: reichen 5 Tage für eine Politikerpension ????
Extremistischer serbischer Parlamentschef Nikolic tritt zurück
Belgrad (dpa) - Nur fünf Tage nach seiner Wahl zum serbischen Parlamentspräsidenten ist der extrem nationalistische Politiker Tomislav Nikolic zurückgetreten.
Der umstrittene Führer der ultranationalistischen Radikalen (SRS) kam damit einer Ablösung durch das Parlament zuvor, wie sie die parlamentarische Mehrheit des so genannten demokratischen Blocks im Belgrader Abgeordnetenhaus verlangt hatte. In seiner Abschiedsrede sagte Nikolic, dass er niemals eine solche Abstimmung zulassen würde und deshalb von sich aus zurücktrete.
Seit Samstag hatte die Belgrader Volksvertretung über die Ablösung Nikolics debattiert. Der so genannte demokratische Block aus der DS von Staatschef Boris Tadic, der DSS des amtierenden Ministerpräsidenten Vojislav Kostunica und der G17 Plus des früheren Finanzministers Mladjan Dinkic hatte sich erst am vergangenen Freitag, dreieinhalb Monate nach den Parlamentswahlen, auf die Bildung einer Koalitionsregierung geeinigt. Dabei machten DS und G17 Plus die Ablösung Nikolics zur Bedingung für ein Regierungsbündnis. Die in der Verfassung verankerte Frist für die Abstimmung über eine neue Regierung läuft an diesem Dienstag ab.
Bevor im Parlament über das neue Kabinett, mit dessen Bildung erneut Ministerpräsident Kostunica beauftragt ist, abgestimmt werden kann, muss ein weiteres Gesetz zur Regierungsbildung das Plenum passieren. Die Sitzung dafür ist für Montag angesetzt. Die Europäische Union hatte am Samstag die sich abzeichnende Regierungsbildung begrüßt.
In seiner Abschiedsrede warf Nikolic den demokratischen Parteien vor, auf Druck der USA und der EU die abtrünnige südserbische Krisenprovinz Kosovo «verkaufen» zu wollen. Er sprach sich erneut für ein Bündnis mit Russland aus.
Dieser ewig gestrige, ist ja Gott sei Dank inzwischen wieder von seinem Posten zurück getreten. Was der von sich gegeben hat, als Vertreter der stärksten Partei im serbischen Parlament, konnte doch im heutigen Europa doch wirklich keiner ernst nehmen.
Es ist schon auffallend, dass unser User Mico (Serbienexperte) so ruhig geworden ist.
Zitat: "Kostunica will das neue Kabinett am Montag oder Dienstag dem Parlament vorstellen. Die Regierung muss spätestens bis Dienstag Mitternacht ins Amt gewählt werden, um Neuwahlen zu vermeiden." Es gibt also noch keine neue serbische Regierung. Die haben bis morgen 24 Uhr Zeit. Wenn es bis dahin keine, im Parlament gewählte serbische Regierung gibt, gibt es Neuwahlen. So schreibt es die Verfassung von Serbien vor. Oder es wird jemand ermordet. Das ist ja in Serbien in der Vergangenheit nicht unüblich gewesen.
Frage: Wird er das schaffen? Was sagt unser "Serbienexperte" dazu? Die Idee mit der serbisch/russischen Provinz, war ja wohl das Letzte, was dem Gospodin Tomislav Nikolic einfallen konnte.
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