In Antwort auf: Lösung nimmt Gestalt an 09. September 2009, 14:45 --------------------------------------------------------------------------------
Ljubljana und Zagreb wollen fünfköpfigen Expertenrat einsetzen Zagreb/Ljubljana - Trotz der von beiden Seiten vereinbarten strikten Geheimhaltung sickern erste Details des Plans zur Lösung des slowenisch-kroatischen Grenzstreits durch. Wie die kroatische Wochenzeitung "Nacional" in ihrer aktuellen Ausgabe unter Berufung auf EU-Diplomaten berichtet, soll ein fünfköpfiger Expertenrat den Grenzstreit lösen. Um eine sofortige Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien zu ermöglichen, zieht dieses die von Slowenien beanstandeten Dokumente aus dem Beitrittsprozess zurück.
Ljubljana blockiert die Beitrittsverhandlungen seit Dezember, weil das Nachbarland in deren Rahmen Gesetzestexte und Landkarten vorgelegt hatte, die aus slowenischer Sicht ein Präjudiz im Grenzverlauf darstellen. Die beiden früheren jugoslawischen Teilrepubliken streiten seit 1991 über den Grenzverlauf. Größter Zankapfel ist dabei die Adria-Bucht von Piran. Diese wird von Slowenien zur Gänze beansprucht, ebenso wie ein Ausgang zu den internationalen Gewässern vor ihr. Kroatien will die Bucht in der Mitte teilen. Medienberichten zufolge erwägen die Konfliktparteien nun die Einrichtung eines Kondominiums in der Bucht bis zur endgültigen Klärung des Konflikts.
Im Juni war eine EU-Vermittlungsinitiative im Grenzstreit, die die Anrufung eines fünfköpfigen Schiedsgerichts vorgesehen hätte, nach mehreren Monaten gescheitert. Der überraschende Rücktritt des kroatischen Ministerpräsidenten Ivo Sanader Anfang Juli verlieh den festgefahrenen Gesprächen zwischen Ljubljana und Zagreb neuen Schwung. Sloweniens Premier Borut Pahor und seine neue kroatische Amtskollegin Jadranka Kosor vereinbarten Ende Juli, den Grenzstreit noch heuer zu lösen. Anfang des Monats sagte Kosor, dass das Dokument zur Beilegung des Konflikt bereits "zu 95 Prozent" akkordiert sei.
Mit besonderem Interesse wurde in Slowenien die Tatsache registriert, dass Kosor in den derzeitigen Verhandlungen mit Ljubljana auf die Dienste des renommierten Völkerrechtlers Davorin Rudolf verzichtet. Rudolf gilt als Hardliner im Grenzstreit und hat mit seinem Widerstand unter anderem das im Jahr 2001 von den damaligen Regierungschefs Janez Drnovsek und Ivica Racan fertig ausverhandelte Grenzverlaufsabkommen zu Fall gebracht. Rudolf wertete die damalige Kompromisslösung im Grenzstreit - sie sah einen slowenischen Korridor zu internationalen Gewässern vor - als völkerrechtswidrig.
Damit wächst die Hoffnung auf eine Lösung im Grenzstreit bis zur nächsten Runde in den kroatischen EU-Beitrittsgesprächen am 16. Oktober. Zieht Slowenien sein Veto zurück, könnten an diesem Tag auf einen Schlag insgesamt neun Verhandlungskapitel eröffnet bzw. abgeschlossen werden. Die EU-Kommission hält einen Abschluss der Beitrittsverhandlungen bis Jahresmitte 2010 für möglich. (APA)
""In dem Augenblick, wo die Blockade der Beitrittsverhandlungen endet, werden wir bereit sein, Kapitel schneller zu eröffnen und auch zu schließen. Ich bin sicher, dass wir genügend Energie und Willen dazu haben; alle Vorbereitungen sind im Laufen, und ich bin überzeugt davon, dass wir das Ziel erreichen werden, und zwar bis Mitte des kommenden Jahres."
"Slowenien beendet EU-Blockade Kroatiens Kroatien kann sich wieder Hoffnungen auf einen raschen Abschluss seiner EU-Beitrittsverhandlungen machen. Sloweniens Ministerpräsident Borut Pahor gab heute in Ljubljana bekannt, dass Ljubljana sein Veto gegen die EU-Beitrittsgespräche Kroatiens nach zehn Monaten zurückzieht. Pahor hatte sich zuvor mit seiner kroatischen Amtskollegin Jadranka Kosor auf einen Kompromiss im Grenzstreit geeinigt.
Pahor teilte mit, dass die slowenische Regierung beschlossen habe, die Vorbehalte in den EU-Beitrittsverhandlungen Kroatiens zurückzuziehen. Diese Entscheidung müsse aber noch vom außenpolitischen Ausschuss des slowenischen Parlaments abgesegnet werden. Slowenien hatte zuletzt 14 der 35 Verhandlungskapitel wegen der umstrittenen kroatischen Dokumente blockiert."
Zitat von Medo1 Jetzt wird es aber Zeit,sich vom diesem Blödsinn zu lösen. Keiner verliert,keiner gewinnt.Es gilt ganz einfach der Stand,der bis zur Unabhängigkeit beider Länder gegolten hat,nicht mehr und nicht weniger. Also ich freu mich,auf bessere Beziehungen und ein Kroatien in der EU!
Richtig Medo. Es ist an der Zeit Thompson abzudrehen und Mrvica aufzudrehen.
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