In Bezug auf die mögliche Einführung neuer Maßnahmen sagte Beros, dass er die Aktivitäten unterstützt, die die Maßnahmen verschärfen werden, wenn die epidemiologische Situation nicht unter Kontrolle ist. "Lockdown kommt nicht in Frage, Ausgangssperre kommt nicht in Frage.Was wir beeinflussen können, ist, bestimmte Versammlungen wieder einzuschränken, die Arbeitszeiten bestimmter Catering- und anderer Einrichtungen zu beeinflussen ", erklärte er.
Es ist soweit, ab Dienstag harter Lockdown. Aber dicht ist der Kurz nicht. Seht die Ausnahmen bei Veranstaltungen. Sehr wichtig Demonstrationen und Politische Veranstaltungen sind erlaubt. Wer braucht die Veranstaltungen der Politiker und Demos??
Veranstaltungen bleiben weiterhin nahezu komplett untersagt, Ausnahmen gibt es u.a. für Demonstrationen, religiöse Veranstaltungen sowie Partei- und Politik-Veranstaltungen.
Quelle: Leider ist die verlinkte Seite / Foto / Video nicht mehr verfügbar. - Thofroe
kastela, eventuell sind die Kroaten disziplinierter das es keinen Lockdown gibt!
[quote="NOX"| Quelle: Leider ist die verlinkte Seite / Foto / Video nicht mehr verfügbar. - Thofroe [/quote]
Den eigenen privaten Wohnbereich darf man nun nur mehr aus bestimmten Gründen verlassen, und zwar rund um die Uhr. Erlaubt bleibt die Fahrt in die Arbeit, der Einkauf von "Grundgütern" und der Gang zur medizinischen Versorgung.
Der war gut. Was verstehen die denn unter Grundgütern? "Hey sie da, wir sind von der Corona-Polizei. Was macht denn da die Kiste Bier unten in ihrem Einkaufswagen? Haben sie einen Attest dabei, Sie da einen besonderen Bedarf haben? Und was haben wir denn da? Ist das etwa eine Flasche Wodka? Nun, das bringen wir mal schnell wieder dahin zurück, wo wir es hergeholt haben. Und vom Klopapier ist auch nur ein Paket zulässig. Das wissen sie doch."
Zitat von NOX im Beitrag #5042Es ist soweit, ab Dienstag harter Lockdown. Aber dicht ist der Kurz nicht. Seht die Ausnahmen bei Veranstaltungen. Sehr wichtig Demonstrationen und Politische Veranstaltungen sind erlaubt. Wer braucht die Veranstaltungen der Politiker und Demos??
@NOX: mal ganz ehrlich: wie kann man dermaßen einfältige Fragen stellen?!
Zitat von HFroehlich im Beitrag #5045wie kann man dermaßen einfältige Fragen stellen?!
Sorry aber uns sperrt er weg mit keinen Freunden mehr treffen, aber Demos und beschissene Polituiker Veranstaltungen sind erlaubt? Gehts noch??
Wozu in Zeiten wie diesen Demonstrationen gut sein sollen, erschließt sich mir tatsächlich nicht. Ich war in meinem ganzen Leben noch nie auf einer "Demo" und habe nicht das Gefühl, dadurch irgend etwas versäumt zu haben.
Schon einmal etwas davon gehört, dass das Demonstrationsrecht ein sehr wichtiges und stark geschütztes Grundrecht darstellt?! Dies generell zu verbieten ist sehr schwierig, da es einen massiven Eingriff darstellt! Was nicht heißt, dass Demonstrationen nicht auch verboten werden können, und zwar aus unterschiedlichen Gründen.
Offensichtlich würden hier einige doch ganz gern in einer Diktatur leben. Da denken andere für einen, und Protest gegen Maßnahmen -zum Beispiel durch Demonstration- scheint ja sowieso nicht wichtig zu sein. Na dann...
ZitatDa denken andere für einen, und Protest gegen Maßnahmen -zum Beispiel durch Demonstration- scheint ja sowieso nicht wichtig zu sein. Na dann...
...Naja...einige Demos der "Leerdenker" sind sicher fehl am Platze...Heute in Frankfurt kamen Wasserwerfer zum Einsatz....In unserer Kreisstadt Neuwied haben gestern ca. 170 Irre mit vielen Kindern demonstriert...angeblich wegen abgesagter Martinszüge, ohne Masken und Abstand...und dann noch die Kinder dazu mißbrauchen...
Zitat von HFroehlich im Beitrag #5048Schon einmal etwas davon gehört, dass das Demonstrationsrecht ein sehr wichtiges und stark geschütztes Grundrecht darstellt?! Dies generell zu verbieten ist sehr schwierig, da es einen massiven Eingriff darstellt! Was nicht heißt, dass Demonstrationen nicht auch verboten werden können, und zwar aus unterschiedlichen Gründen.
Offensichtlich würden hier einige doch ganz gern in einer Diktatur leben. Da denken andere für einen, und Protest gegen Maßnahmen -zum Beispiel durch Demonstration- scheint ja sowieso nicht wichtig zu sein. Na dann...
Nur, weil ich der Meinung bin, dass sich IN ZEITEN WIE DIESEN (Pandemie) mir der Sinn von Demos nicht erschließt, möchte ich gleich gern in einer Diktatur leben? Abenteuerliche Schlußfolgerung...
Zitat von HFroehlich im Beitrag #5048Schon einmal etwas davon gehört, dass das Demonstrationsrecht ein sehr wichtiges und stark geschütztes Grundrecht darstellt?! Dies generell zu verbieten ist sehr schwierig, da es einen massiven Eingriff darstellt!
Was läuft bei dir schief? Das was Kurz macht mit dem ganztägigen Ausgangsbeschränkungen ist eine Einschränkung der persönlichen Freiheit und auch das ist geschütztes Grundrecht ( Ok spazieren ist erlaubt )aber was ist zb wenn wer eine Wanderung machen will von einigen Stunden oder Irgendwo hin weiter fahren will? Und die persönliche Freiheit ist wichtiger als das Demonstartionsrecht.
Ich war so wie prati auch noch nie auf einer Demo eventuell habe wir da wirklich was verpaßt.
Zitat von fredinada im Beitrag #5049...Naja...einige Demos der "Leerdenker" sind sicher fehl am Platze...Heute in Frankfurt kamen Wasserwerfer zum Einsatz....In unserer Kreisstadt Neuwied haben gestern ca. 170 Irre mit vielen Kindern demonstriert...angeblich wegen abgesagter Martinszüge, ohne Masken und Abstand...und dann noch die Kinder dazu mißbrauchen...
Da stimme ich Dir voll zu! Genau deswegen schrieb ich ja:
Zitat von HFroehlich im Beitrag #5048Dies generell zu verbieten ist sehr schwierig, da es einen massiven Eingriff darstellt! Was nicht heißt, dass Demonstrationen nicht auch verboten werden können, und zwar aus unterschiedlichen Gründen.
Meine Aussage bezog sich einzig und alleine auf die Frage von NOX, warum denn Demonstrationen nicht generell verboten sind. Ich gehe mal davon aus, dass auch in Österreich Demonstrationen vorher angemeldet und genehmigt werden müssen. Wenn Demonstrationen in einer Pandemiesituation ein Gesundheitsrisiko für die Allgemeinheit darstellen, insbesondere, wenn abzusehen ist, dass Menschen sich nicht an die AHA-Regeln halten, müssen sie verboten werden. So sehe ich das selbstverständlich auch! Aber sollte jetzt zum Beispiel der Protest der Kunstszene, der Veranstaltungsbranche, der Restaurantbesitzer auch komplett verboten werden, obwohl sich diese -zumindest in Deutschland- bei Demonstrationen an die Regeln hielten?
Zitat von HFroehlich im Beitrag #5052 Wenn Demonstrationen in einer Pandemiesituation ein Gesundheitsrisiko für die Allgemeinheit darstellen, insbesondere, wenn abzusehen ist, dass Menschen sich nicht an die AHA-Regeln halten, müssen sie verboten werden. So sehe ich das selbstverständlich auch! Aber sollte jetzt zum Beispiel der Protest der Kunstszene, der Veranstaltungsbranche, der Restaurantbesitzer auch komplett verboten werden, obwohl sich diese -zumindest in Deutschland- bei Demonstrationen an die Regeln hielten?
Wenn ich nur noch alleine auf die Straße darf und auch nur Kontakt zu einer bestimmten Person außerhalb meines Haushalts haben soll, dann verstehe ich auch nicht, warum Leute sich zu Demonstrationen treffen dürfen, egal, ob es 10, 100 oder 500 sind. Natürlich darf man seinen Protest kundtun, aber das kann man ja auch in anderer Form tun, als zu Hunderten ohne Abstand und Maske auf der Straße zu stehen.
Zitat von Vera im Beitrag #5053Wenn ich nur noch alleine auf die Straße darf und auch nur Kontakt zu einer bestimmten Person außerhalb meines Haushalts haben soll, dann verstehe ich auch nicht, warum Leute sich zu Demonstrationen treffen dürfen, egal, ob es 10, 100 oder 500 sind. Natürlich darf man seinen Protest kundtun, aber das kann man ja auch in anderer Form tun, als zu Hunderten ohne Abstand und Maske auf der Straße zu stehen.
Zitat von Vera im Beitrag #5053Wenn ich nur noch alleine auf die Straße darf und auch nur Kontakt zu einer bestimmten Person außerhalb meines Haushalts haben soll, dann verstehe ich auch nicht,
Das versteht wer will. Da es um eine Demonstration hier war darf es wohl so richtig gewesen sein. Familienfeste mit 30 Personen sind jetzt so machbar. Einfach anmelden.
Zitat von recas im Beitrag #5055 Da es um eine Demonstration hier war darf es wohl so richtig gewesen sein. Familienfeste mit 30 Personen sind jetzt so machbar. Einfach anmelden.
@Vera: Es geht nicht darum, ob Demonstrationen ohne Maske und Abstand erlaubt sein sollen. Es geht darum, ob man Demonstrationen generell in der jetzigen Situation verbieten kann und darf. Die Aussage von NOX, dass Kurz spinne, weil es kein allgemeines Demonstrationsverbot geben soll ist einfach unreflektiert und dumm. Wenn es ein generelles Demonstrationsverbot gäbe, wäre dies zudem auch noch Futter für die Argumente der Querdenker und ähnlicher Vollpfosten. So einfach lässt sich ein generelles Demonstrationsverbot in einer Demokratie eben nicht aussprechen. Und das hat sehr wohl auch seinen Grund! Auch nicht unter Pandemiebedingungen, wenn die Befugnisse der Paralamente -sicherlich auch in Österreich- ausgeweitet werden können! Das heißt auch definitiv nicht, dass Demonstrationen eine Genehmigung bekommen müssen.
HFroehlich, du willst es anscheinend nicht verstehen? Wenn ich mich mit Freunden und Familie bis 06.12. nicht treffen darf braucht auch keiner demonstrieren. Das hat nichts damit zu tun das man Demonstrationen nicht Genehmigen muss.
Mir ist meine Familie und Freunde wichtiger wie so idiotische Demonstranten.
Hier der Auszug aus meinen Link:
Kontaktbeschränkungen:
Deutlich verschärft werden die Regeln hinsichtlich Treffen mit nicht haushaltszugehörigen Personen. Zu Treffen darf man nur mehr dann hinaus, sofern es sich um Kontakte mit dem Lebenspartner handelt oder um Kontakte "mit einzelnen engsten Angehörigen" bzw. "einzelnen wichtigen Bezugspersonen, mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich Kontakt gepflegt wird". Die Regierung versteht darunter dem Vernehmen nach, dass sich ein Haushalt jeweils nur mehr mit einer einzelnen haushaltsfremden Person treffen darf.
Zitat von NOX im Beitrag #5059Deutlich verschärft werden die Regeln hinsichtlich Treffen mit nicht haushaltszugehörigen Personen.
Kannst du dich erinnern Nox? wie du immer wieder Recht hast. Das hatten wir im Frühjahr schon einmal. Nun diesmal wurde schon im Vorfeld genügend getestet um das jetzt rasch durch zu setzten. Und am Montag ist Österreich ein Vorbild für Deutschland.
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