Warum könnte man das Problem nicht folgendermaßen lösen: Illegaler Grenzübertritt in den Schengenraum gilt als Straftat und wird mit bis zu fünf Jahren Haft betraft. Das Recht auf Asyl bleibt davon unbenommen, der Antrag kann nach Ablauf der Haftstrafe gestellt werden. Man könnte Lösungen wie GB bei Boris Becker anbieten: Ausländer aus dem Nichtschengenraum können vorzeitig entlassen werden, wenn sie den Schengenraum verlassen. Bei Wiedereintritt wird die Haftstrafe fortgesetzt. Die Verantwortung (Kosten, Einreise Zielland,...) der Ausreise obliegt dem Verurteilten.
Wenn illegale Migranten zu Mitbürger werden, dann wird de Einbrecher zum Familienmitglied. Über die Definition warum der Eine nur illegal nach Europa darf und der Andere nicht ist eine Ungerechtigkeit welche meiner Meinung durchaus aus der Welt geschafft gehört. Ebenfalls muss von diesen Menschen klar auch der Respekt vor uns und unseren Gesetzen in voller Härte eingefordert werden Aber wir sind Nativ und wir haben zu entscheiden egal wie und diese Leute haben sich daran zu halten.
Nein, das tue ich nicht. Angemessene Gewalt halte ich, genauso wie bei Notwehr, aber für zulässig.
Ich setze noch Einen drauf: wenn man unerwünschte Eindringlinge nicht mit Gewalt vertreiben darf, wieso haben die Ukrainer dann letzten Februar die Russen nicht ohne sich zu wehren bis Kiew durchfahren lassen?
Zitat von kornatix im Beitrag #63Ich setze noch Einen drauf: wenn man unerwünschte Eindringlinge nicht mit Gewalt vertreiben darf, wieso haben die Ukrainer dann letzten Februar die Russen nicht ohne sich zu wehren bis Kiew durchfahren lassen?
Oha, kornatix. Und solche Aussagen und Vergleiche von Dir!
Zitat von HFroehlich im Beitrag #60Das heißt, Du befürwortest, dass Polizisten einem Migranten Gliedmaßen brechen und sie in Verschlägen gefangen halten, um sie zu überzeugen, nie mehr wieder zu kommen?
Genau das sind Exzesse, die immer dort zu beobachten, wo es keinen Rechtsstaat mehr gibt. Egal ob bei der Mafia, Drogenkartellen, oder auch beim amerik. Militär, wenn keiner kontrolliert. Das Problem beim Grenzschutz ist, dass hier der Rechtsstaat selbst aufgegeben hat. Wenn du nicht mehr sicher sein kann, dass die Polizei kommt, wenn du sie anrufst, weil Einbrecher an deiner Haustür werkeln, dann greifst du selbst zum Knüppel oder Deutlicherem.
Zitat von kornatix im Beitrag #63Ich setze noch Einen drauf: wenn man unerwünschte Eindringlinge nicht mit Gewalt vertreiben darf, wieso haben die Ukrainer dann letzten Februar die Russen nicht ohne sich zu wehren bis Kiew durchfahren lassen?
Oha, kornatix. Und solche Aussagen und Vergleiche von Dir!
Diese Menschen kommen zu uns ohne das wir das wollen ( warum auch immer aber dürfte Mehrheitsmeinung sein). Wir haben hier das Hausrecht. Wenn wir diese Leute nicht wollen weil sie durch x sichere Länder kamen oder garkeine Flüchtlinge sind, dazu oft kriminell um zu täuschen ihre Papiere wegwerfen, dann dürfen wir als Hausherren die Eindringung verhindern. Auch mit Gewalt. Die Migranten wissen klar, das sie nicht kommen dürfen und scheren sich einen Dreck darum ob wir das wollen oder nicht.
Ich weiß natürlich nicht, wie die Rechtslage in Kroatien ist, die Rechtslage in Deutschland habe ich bereits mehrfach beschrieben.
An einem Grenzübergang beim Versuch der unerlaubten Einreise zwingend Zurückweisung
Außerhalb der Grenzübergänge, also grüne Grenze, mit dem Überschreiten der Grenzlinie ist die Einreise vollendet, keine Zurückweisung mehr möglich, sondern Zurückschiebung mit entsprechenden Rechtsmitteln.
Daraus folgt rein praktisch: Eine effektive Verhinderung der unerlabten Einreise ist an der grünen Grenze nicht möglich, außer ich verhindere physisch, dass die Person auch nur einen Fuß über die Grenze setzt.
Baulich nur möglich durch eine Mauer/ einen Zaun exakt auf der Grenzlinie..
Ein Zaun kurz hinter der Grenzlinie verhindert nichts.
Und eingesetztes Personal müsste dann als Zwang über die Grenzlinie hinweg im Ausland anwenden, um ein Überschreiten der Grenzlinie zu verhindern.
Wenn jemand einen Lösungsvorschlag hat, nur her damit.
Ich finde, bevor es wieder in die Richtung nach links oder rechts außen geht, sollten wir diese Diskussion beenden und uns darüber freuen, dass wir jetzt ohne Anhalten zu müssen nach Kroatien durchfahren können.
Letzter Satz von mir, dann bin ich 'raus aus dieser Nummer : jedem, der woanders um sein Leben fürchten muss (Beispiel Ukraine) müssen und können wir helfen. Und jeden, der sich auf der Suche nach einem angenehmeren Leben hier illegal einschleicht, müssen wir zurück schicken dürfen - notfalls auch mit angemessener Gewalt, wobei die Betonung auf "angemessen" liegt. Schönen Abend!
Zitat Nichts mehr wurde über Pushbacks in Kroatien bekannt?? Komisch, ich kenne unzählige Berichte.
....Die Berichte in diesem Link befassen sich tatsächlich mit Problemen in Bulgarien. Es gab tatsächlich Berichte über Flüchtlinge. die von Bosnien nach Kroatien wollten und daran gehindert wurden. Dabei soll es auch zu Handgreiflichkeiten gekommen sein....Wenn du jedem Tag die gleichen Leute erwischst, die es immer wieder versuchen...ist das sicher nervend für die Grenzpolizisten. Das rechtfertigt sicher keine Gewalttaten. Zu dieser Zeit haben diese Polizisten nur die kroatische Grenze gesichert, jetzt sind sie für die EU-Aussengrenze verantwortlich und werden sicher verantwortungsbewusst handeln. ich bin auch der Meinung, dass Verfolgten Schutz gewährt werden soll. Männer, die ihre Pässe wegwerfen, um nicht abgeschoben zu werden, sollten nicht in die EU gelassen werden. Als ich den Mann mit dem augenscheinlichen Migrationshintergrund im Fernsehen gesehen habe, als er mit irren Gesichtausdruck neben dem Ohr eines Feuerwehrmannes sein Magazin leer geschossen hat kamen mir als ehemaligem Feuerwehrmann sehr unfriedliche Gedanken...In unserem Löschzug ware das möglicherweise unangenehm für ihn ausgegangen. ER und andere Kreaturen haben den Tod von Rettungkräften in Kauf genommen und vielleicht sogar versucht, herbei zu führen.
Zitat von Daxbauer im Beitrag #76Ich glaube ihr versteht alle das Problem nicht
Sobald jemand an der grünen Grenze die Grenzlinie überschritten hat, ist er in das entsprechende Land eingereist.
Da ist nichts mehr mit "Zurückweisung".
Aus dem Land, aus dem er gekommen ist, ist er ausgereist und in das andere Land eingereist.
Damit ist das Land, aus dem er ausgereist ist auch nicht mehr verpflichtet, ihn wieder einreisen zu lassen.
Deshalb ja die "Pushbacks" bei Nacht und Nebel irgendwo, wo keiner guckt.
Ich warte immer noch auf eine praktikablen Vorschlag, wie man die einreise an der grünen Grenze verhindern kann.
Ich habe das schon verstanden. In Ungarn hat es an der der Grenze zu Serbien und in Polen an der Grenze zu Belaruss funktioniert. An dem Zäunen sind sie gescheitert.
Der Umfang der vorgeschriebenen Grenzkontrollen richtet sich nach den Artikeln 6 und 8 des Schengener Grenzkodexes.
Eine korrekte Überprüfung der Einreise eines Drittstaater kann da schon etwas länger dauern, er muss nämlich u.a. die Mittel nachweisen seinen Aufenthalt zu finanzieren.
Wenn dann keine Extra-Kontrollspur für EU-Bürger usw. besteht, kann die Wartezeit schon mal länger werden.....
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