Laut den Nachrichten in Kroatien (HRT 1) gibt es in Slowenien bei den heutigen Wahlen ein Machtwechsel.
Wie wirkt sich das auf Kroatien aus ?
Bisher haben sie ja einigermaßen gut zusammengearbeitet.

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Liberaldemokraten erstmals seit 1992 nicht mehr stärkste Partei


Die oppositionellen Rechtsparteien haben die slowenischen Parlamentswahlen am Sonntag laut Exit-Polls zweier Fernsehsender gewonnen. Die Slowenische demokratische Partei (SDS) von Oppositionsführer Janez Jansa (46) kam auf 29,4 bis 30,2 Prozent der Stimmen, vor den Liberaldemokraten (LDS) von Ministerpräsident Anton Rop (43) mit 22,2 bis 23 Prozent. Erstmals seit Einführung der Demokratie im Jahr 1990 haben die SDS und ihre beiden rechtsgerichteten Bündnispartner demnach eine Mehrheit der 90 Abgeordneten in der slowenischen Staatsversammlung errungen.

Die drei Rechtsparteien SDS, Neues Slowenien (NSi) und Slowenische Volkspartei (SLS) kamen demnach auf 44 bis 47 Prozent, geht aus Nachwahlbefragungen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders RTV Slovenija und des Privatsenders POP TV hervor. Die bisherigen Regierungsparteien LDS, Vereinigte Liste der Sozialdemokraten (ZLSD) und Demokratische Pensionistenpartei (DeSUS) erreichten dagegen nur 37 Prozent. Den Einzug ins Parlament schaffte außerdem die nationalistische Slowenische Nationalpartei (SNS) mit 5,5 bis 6,3 Prozent der Stimmen, während die Partei der Jungen (SMS) an der Vier-Prozent-Hürde scheiterte.

Die LDS war bei den vergangenen drei Parlamentswahlen unangefochten stärkste Partei geworden und regierte seit dem Jahr 1992 fast ununterbrochen mit wechselnden Koalitionspartnern. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2000 hatte sie nach dem sechsmonatigen Intermezzo einer von den Rechtsparteien geführten Regierung mit über 36 Prozent der Stimmen einen Erdrutschsieg errungen und die SDS mit 16 Prozent der Stimmen auf den letzten Platz verwiesen.

Leider ist die verlinkte Seite / Foto / Video nicht mehr verfügbar. - Thofroe

Ein bericht dazu von aon.at
Nach einem überraschend deutlichen Sieg der oppositionellen Rechtsparteien bei der Parlamentswahl am Sonntag steht Slowenien vor einem Machtwechsel. Die Slowenische Demokratische Partei (SDS) von Oppositionsführer Janez Jansa kam nach Teilergebnissen auf 29,1 Prozent der Stimmen (29 Mandate), während die seit zwölf Jahren regierenden Liberaldemokraten (LDS) auf 22,9 Prozent (23 Mandate) abstürzten.

Ministerpräsident Anton Rop sagte, seine Partei werde nun "konstruktive Opposition" sein. Unklar war aber, ob die drei Rechtsparteien gemeinsam eine absolute Mehrheit im Parlament erreichen werden. Dies hing vom Abschneiden der linksgerichteten Pensionistenpartei (DeSUS) ab.

Gemeinsam haben die drei Rechtsparteien SDS, Neues Slowenien (NSi) und Slowenische Volkspartei (SLS) 45 der 90 Mandate im Parlament, teilte die slowenische Wahlkommission nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen mit. Die bisherigen Regierungsparteien LDS, Vereinigte Liste der Sozialdemokraten (ZLSD) und Demokratische Pensionistenpartei (DeSUS) würden künftig nur noch 37 Mandate stellen, wobei die Pensionistenpartei (vier Mandate) die nötigen vier Prozent für den Einzug ins Parlament genau erreichte. Die nationalistische Slowenische Nationalpartei (SNS) kam auf sechs Mandate. Zwei weitere Sitze sind für Vertreter der italienischen und ungarischen Volksgruppe reserviert, die traditionsgemäß mit den Linksparteien stimmen.

Als Königsmacher sieht sich die nationalistische Slowenische Nationalpartei (SNS), die ihren Stimmenanteil um die Hälfte auf 6,3 Prozent ausbauen konnte. SNS-Chef Zmago Jelincic sagte, dass eine Partei nun unbedingt in die Regierung eintreten wolle.

Den Ausschlag für den Sieg der Rechtsparteien, die erfahrungsgemäß die diszipliniertere Anhängerschaft haben, dürfte die niedrige Wahlbeteiligung von 60,1 Prozent gegeben haben.

(apa)
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