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Dieses Thema im Kroatien-Forum hat 152 Antworten
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Christian Offline

Mitglied im Kroatien-Forum

Beiträge: 979

19.07.2006 11:27
#21 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen
soweit ich gelesen habe verbessert sich die Stimmung bzgl. der EU gerade mal wieder ...

http://derstandard.at/?id=2506473
http://ec.europa.eu/public_opinion/archi...65_first_de.pdf

Golphi Offline



Beiträge: 1.906

19.07.2006 11:28
#22 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

Ich sehe es mit Belustigung, wie sich unsere Forumsökonomen gegen die Mitgliedschaft Kroatien in der EU aussprechen. Ich sehe da die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Kroatiens in Europa massiv gestärkt.

Spätestens dann, wenn die europäischen Agrarsubventionen in Slovenien, Ungarn, Bulgarien und Rumänien zu wirken beginnen oder die großen EU-Infrastrukturpakete und industrielle Förderungen rings um Kroatien verteilt werden und so für Wettbewerbsvorteile sorgen, wird man sich wundern, warum es keine Fortschritte im eigenen Land gibt.

.....................
Golphi

Hajduk Split Offline



Beiträge: 146

19.07.2006 17:25
#23 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

Slowenien brauch keine fremde hilfe. so weit ich weiß, sind sie JETZT SCHON nettozahler, was bei einem kroatischen beitritt auch schnell der fall wäre. naja zum rest. ich schätze das kroatische volk hat jetzt schon eine nasse unterhose, weil man die kommenden wirtschaftsmächte bulagrien und rumänien vor augen hat.

ps: "london" sollte bezueglich kroatien schoen die klappe halten.

Christian Offline

Mitglied im Kroatien-Forum

Beiträge: 979

19.07.2006 17:35
#24 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

In Antwort auf:
ps: "london" sollte bezueglich kroatien schoen die klappe halten.

Wer nicht genug Feinde hat macht sich welche, wie ?

Ich denke, je größer die Unterstützung der bisherigen EU-Mitglieder ist, umso besser

Hajduk Split Offline



Beiträge: 146

19.07.2006 17:54
#25 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

Ähmm , ich weiß nicht welche Geschichtbuecher du gelesen hast, aber London und Paris waren schon Feinde, bevor du und ich überhaupt existiert haben. Über Frankreichs und Englands Rolle während des Balkankrieges in den 90er brauchen wir auch nicht viel Worte verlieren, das war bekannt und nicht zu übersehen. Wenn zb ein Kroate meint, dass Paris oder London uns wohlgesonnen sind, dann ist wohl die Naivität nicht von der Hand abzuweisen. Wenn dir das alle snicht reicht, stell ich dich einer kroatischen Freundin vor, wleceh dort studiert hat: Die kann dir detaliert auflisten, was britische Printmedien über Kroatien berichten. Im Übrigen ist es ja nicht so, dass der große Teil der Bevölkerung nur von der EU träumt........Gerade die, die EU Staaten berreist haben sind arg dagegen und viele , die Kroatien nie verlassen haben, sind dafuer. Auch hier liegt die Schuld bei Auslandskroaten, die mit ihren auf Pump gekauften BMWs im Sommer den max raushängenlassen.

Golphi Offline



Beiträge: 1.906

19.07.2006 18:00
#26 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen
In Antwort auf:
Slowenien brauch keine fremde hilfe.

Auch Nettozahler bekommen Subventionen für die strukturschwachen Bereiche.

In Antwort auf:
sind sie JETZT SCHON nettozahler, was bei einem kroatischen beitritt auch schnell der fall wäre.

Das ist allerdings jenseits aller Realitäten. Kroatien ist noch lange nicht dort, wo Slowenien sich heute schon tummelt. Dazu ein kleiner Auszug aus der taz vom 17.05.06:

In Antwort auf:
Die Musterrepublik des einstigen Jugoslawiens hat sich im letzten Jahrzehnt zum Musterland Europas entwickelt. Die Wirtschaft wächst um durchschnittlich 4 Prozent. Der Lebensstandard ist mit 80 Prozent der Alt-EU-Länder weit höher als bei den anderen Beitrittsstaaten, die Arbeitslosenrate niedrig. Die Inflation liegt mit 2,3 Prozent unter den Anforderungen der Maastricht-Kriterien, nach denen die Preissteigerungsrate im Beitrittsland nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über denen der stabilsten Länder liegen darf. Eurostat schätzt die Inflation in der Eurozone derzeit auf etwa 2,4 Prozent. Ohnehin ist das Land bereits Nettozahler in der EU.

Der Erfolg Sloweniens kommt nicht überraschend. Denn schon im alten Jugoslawien erarbeitete die damalige Republik fast ein Viertel des Exports, obwohl sie nur ein Zehntel der Bevölkerung stellte. Hauptgüter waren damals landwirtschaftliche Produkte, Kühlschränke, Haushaltswaren,Textilien und Maschinen. Einer der Gründe für die damaligen Unabhängigkeitsbestrebungen war die Tatsache, dass absehbar war, dass sich die Wirtschaft unter den Bedingungen des alten Jugoslawiens nicht weiter entwickeln konnte. Die Slowenen galten schon damals als die "Deutschen" Jugoslawiens - als fleißig und gut ausgebildet.

Der Erfolg der letzten Jahre hat mehrere Gründe: So hat das Land sein Bildungswesen so modernisiert, dass es sich heute mit Finnland messen kann.



Quelle
.................


Golphi

Christian Offline

Mitglied im Kroatien-Forum

Beiträge: 979

19.07.2006 18:02
#27 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen
In Antwort auf:
London und Paris waren schon Feinde, bevor du und ich überhaupt existiert haben

also, bevor das wieder ausufert - ich kenne die "Bündnisse" Serbien - Frankreich/UK bzw. auf der anderen Seite Kroatien - Deutschland/Österreich ebenfalls - spätestens seit ich meine Frau und ihre Meinung kenne .
Aber: Was stört Dich daran, wenn Unterstützung aus solch unverhoffter Ecke kommt
Ob es nun Lippenbekenntnisse sind - wer kann das sagen ?

Ich hoffe jedenfalls, daß die Stimmen, die in den letzten Tagen in der Presse zitiert wurden mit der Meinung, Kroatien könne vor der nächsten EU-Wahl (2009) beitreten, Recht behalten.

Gruß,
Christian

EKSTENZOR ( Gast )
Beiträge:

19.07.2006 18:02
#28 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

Jaja, alle hassen uns.

Die bösen bösen Engländer waren natürlich während des Krieges extrem Kroatien-feindlich.
Deswegen haben sie auch Zagreb, Split und Osijek bombardiert. (1999)

Aber was will man von HSP-Sympathisanten erwarten...

Gast
Beiträge:

19.07.2006 18:05
#29 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

@Golphi

Ist es verwunderlich dass die Slowenen so weit vorne sind?

Die einzige Firma aus Ex-Yugoslavien die was taugt war Gorenje, und das hat Tito den Slowenen gegeben.
Jetzt da die Slowenen gemerkt haben dass ihre zeitklassigen Produkte nicht genug Abnehmer im Westen finden wenden sie sich wieder uns Balkanesen zu.

Also von wegen die hätten es von alleine so weit gebracht.

Christian Offline

Mitglied im Kroatien-Forum

Beiträge: 979

19.07.2006 18:07
#30 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

Hallo Anonymer,

In Antwort auf:
Die einzige Firma aus Ex-Yugoslavien die was taugt war Gorenje, und das hat Tito den Slowenen gegeben.

Heißt das, es gab erst die tolle Firma und dann verfügte Tito, sie solle in Slovenien entstehen ?
Oder wurde sie umgezogen ?

Quelle ???

Hajduk Split Offline



Beiträge: 146

19.07.2006 18:22
#31 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

hey dummchen,, dass serbien 1999 bombadiert wurde, liegte daran, dass die ARMERIKANER das durchgeboxt hatten. hier gings auch um das "retten" der kosovo-albaner und dass amerikaner tendenziell eher kroatisch sind, bestritt ich nie, auch heutzutage machen kroaten und amerikaner oft millitär-manöver. trotzdem hätte der westen fuer kroatien nie im leben einen millitärschlag durchsetzten können. dafuer wraen paris und london zu stark pro-serbisch und deutschland hätte das der linke flügel nie und nimmer gutgeheißen.

Hajduk Split Offline



Beiträge: 146

19.07.2006 18:24
#32 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

christian, ein excellenter bericht aus eminer lieblings-gute-nacht lektuere JUNGE FREIHEIT, welceh ich mir gern öffters kauf, nicht nur wegn der prokroatischen Meinung.

In Antwort auf:
Europäische Werte à la carte
EU: Islamische Türkei ja, katholisches Kroatien nein - Brüssel mißt bei den Kandidaten mit zweierlei Maß
Peter Lattas

Alle sind gleich, aber einige sind gleicher - das gilt nicht nur für die EU-Mitgliedstaaten, son-dern erst recht für die Beitrittskandidaten Zu den "Gleicheren" gehört fraglos die Türkei: Kaum ist der Beschluß zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen gefaßt, fällt das Potemkinsche Reformdorf der angeblichen Europareife auch schon in sich zusammen

Zu den weniger Gleichen zählt dagegen Kroatien Fünfzehn Jahre nach den ersten großserbischen Aggressionen gegen sein Territorium mußte das kleine mitteleuropäische Land letzte Woche aus Brüssel erfahren, daß die mächtige pro-serbisch und Jugoslawien-nostalgische Lobby in Brüssel späte Rache für die gegen ihren Willen erkämpfte Unabhängigkeit des Landes nimmt, indem sie unter dem fadenscheinigen - und unbewiesenen - Vorwand der "mangelnden Kooperation" mit dem Uno-Kriegsverbrechertribunal den Start der Beitrittsgespräche mit Zagreb erneut vertagt

Die Willkür der Entscheidung ist mit Händen zu greifen Vor einem Jahr bestätigte Chefanklägerin Carla del Ponte Kroatien "volle Kooperation" mit dem Tribunal, heute macht sie den Fall des untergetauchten Generals Ante Gotovina JF 12/05 zur Alles-oder-Nichts-Frage, ohne daß sich an der Einstellung und dem Verhalten Kroatiens substantiell etwas geändert hätte Angeführt von Großbritannien, den Niederlanden, Dänemark und Schweden, machte die EU-Mehrheit den Schwenk - aus unterschiedlichen Motiven - reibungslos mit Da vor allem London und Den Haag von Anfang an zu den schärfsten Kritikern der kroatischen Unabhängigkeit gehörten und dem serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic bis zuletzt die Stange hielten, liegt der Verdacht auf einen bestellten Vorwand nahe

Entsprechend wetterwendisch sind die Begründungen Im Falle der Türkei hieß es noch: Ein fester Termin für den Verhandlungsbeginn müsse her, um den "Reformprozeß" nicht zu entmutigen Kroatien hingegen wird brüskiert, obwohl es den Anpassungsprozeß an EU-Normen weiter vorangetrieben hat als so mancher Kandidat, der - wie das bettelarme und korruptionsverseuchte Rumänien - schon einen festen Beitrittstermin 2007 in Aussicht hat Und im Hintergrund werden schon ermunternde Signale an die Ukraine gesandt, die im Vergleich zu Kroatien rechtsstaatlich wie ökonomisch Lichtjahre hinter dem EU-Durchschnitt zurückliegt, gleichwohl aber für seinen Regimewechsel mit einer "europäischen Perspektive" belohnt werden soll

Während das kleine Kroatien trotzig an seinem Kurs Richtung EU-Beitritt festhält, verläßt sich die Türkei offenkundig darauf, die Vollmitgliedschaft schon in der Tasche zu haben Nur wenige Wochen nach der Brüsseler Gesprächszusage hält die Regierung Erdogan es offensichtlich nicht mehr für nötig, die Fassade ihrer Pseudoreformen aufrechtzuerhalten Bürgerrechtsorganisationen schlagen Alarm angesichts massiver Rückschritte in Sachen Rechtsstaatlichkeit

Das brutale Vorgehen der türkischen Polizei gegen Frauentags-Demonstrantinnen am 8 März in Istanbul läßt inzwischen selbst Sozialdemokraten wie den SPE-Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament Martin Schulz auf Distanz zum EU-Beitritt der Türkei gehen: Wenn strenge Maßstäbe an Kroatien angelegt würden, müsse das auch für die Türkei gelten "Wenn die Türkei Verhandlungen wünscht, muß noch einiges passieren", warnte der SPD-Politiker in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung CSU-Landesgruppenchef Michael Glos wurde noch deutlicher: "Die Türkei hat ihre Bemühungen, die EU-Standards zu erfüllen, just in dem Moment eingestellt, in dem der EU-Beschluß zur Aufnahme von Verhandlungen gefaßt wurde" Und erst vor kurzem hat das türkische Verfassungsgericht das auf EU-Kurs getrimmte Immobiliengesetz des Landes gekippt und jeglichen Grunderwerb durch Ausländer verboten - ein klarer Affront gegen europäische Rechtsnormen

Vor diesem Hintergrund wird die Chuzpe deutlich, die hinter dem Pathos steckt, mit dem nach der Absage an Kroatien verkündet wurde, die harte Haltung gegenüber Kroatien sei dem Selbstverständnis der EU als Wertegemeinschaft geschuldet Eine konsequente Haltung wurde bislang auch nicht gegenüber der Tschechei und Polen an den Tag gelegt, deren unnachgiebiges Beharren auf dem Fortgelten der völkerrechtswidrigen Vertreibungsdekrete zu keinem Zeitpunkt ein Beitrittshindernis darstellte Im Falle der Türkei dagegen soll die Europäisierung nicht Bedingung, sondern Folge des EU-Beitritts sein

Das Hochspielen des "Falles Gotovina", für dessen Auslieferung ein ganzes Land in Geiselhaft genommen wird, hat seinen Hintergrund nicht zuletzt in der unterschiedlichen Deutung der jugoslawischen Erbfolgekriege In zahlreichen westlichen Staatskanzleien, voran in London und Paris, wurde das Unabhängigkeitsstreben der Kroaten als Infragestellung der aus dem Sieg über Deutschland hervorgegangenen Nachkriegsordnung und als Kampfansage an das "multikulturelle" Prinzip abgelehnt Um die kroatische Eigenstaatlichkeit zu diskreditieren, tat man den Unabhängigkeitskrieg als "Bürgerkrieg" ab und setzte die großserbische Aggression systematisch mit dem Verteidigungskrieg der Angegriffenen gleich Schuldige und Kriegsverbrecher mußten daher auf allen Seiten gleichmäßig gesucht und gefunden werden

Die Vermutung ist naheliegend, daß es der einflußreichen antikroatischen Lobby in Brüssel auch darum geht, ein katholisch-mitteleuropäisches Land auszugrenzen, das nie ein Hehl aus seiner natürlichen Affinität zu Deutschland und Österreich gemacht hat Indem er sich zum Wortführer der Gegner eines kroatischen EU-Beitritts macht, versucht Großbritanniens Labour-Außenminister Jack Straw zugleich, in Fortsetzung einer britischen diplomatischen Tradition die Entstehung eines prodeutschen Blocks in Zentraleuropa zu verhindern Kroatien ist in dieser Sichtweise verdächtig, weil es schon im letzten Krieg auf der falschen Seite stand

Deutschland hat durch das unreflektierte Mittragen der harten Haltung im Fall Gotovina viel politisches Porzellan in einem Land zerschlagen, das sich der deutschen Einflußsphäre zugehörig fühlt Die deutsche Politik wäre gut beraten, solche Kriterien in Betracht zu ziehen, bevor sie bedenkenlos die in willkürliche Wertebegründungen verpackten Strategiespiele der anderen mitmacht

Daß in Deutschland Geopolitik ein Tabuwort ist, heißt ja nicht, daß andere sie nicht betreiben Für die Siegermächte von 1945 gehören Deutschland und Österreich auch 60 Jahre danach noch zu den "weniger Gleichen" Die Konsequenz daraus sollte nicht Anpassung um jeden Preis heißen, sondern Emanzipation durch Werbung und Unterstützung geeigneter Bundesgenossen



bonaca Offline

Mitglied im Kroatien-Forum

Beiträge: 2.491

19.07.2006 18:26
#33 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

und wem gehörten "Gorenje"....bevor es den Slowenen vermacht würde



EKSTENZOR ( Gast )
Beiträge:

19.07.2006 18:27
#34 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

Sie entstand in Slowenien. Aber nicht nur mit slowenischem Geld.

Es ist kein Geheimnis dass Slowenien was die Wirtschaft angeht im Vergleich zu den anderen Republiken priviligiert behandelt wurde.

http://de.wikipedia.org/wiki/Gorenje

Hajduk Split Offline



Beiträge: 146

19.07.2006 18:29
#35 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

der halbkroate TITO hat Slowneien industrialisiert. außerdem wurde dort kein Krieg geführt, infolgedessen wurde diese infrastruktur nicht zerstört. kroatien wäre nicht nach einem jahr nettozahler , wäre es aber eher als der rest der balkanexoten.

Christian Offline

Mitglied im Kroatien-Forum

Beiträge: 979

20.07.2006 08:14
#36 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen
Is zwar eigentlich nicht über Kroatien und die EU - aber trotzdem erschien es mir hier passend - besonders angesichts gestriger Kommentare ...

In Antwort auf:
christian, ein excellenter bericht aus eminer lieblings-gute-nacht lektuere JUNGE FREIHEIT, welceh ich mir gern öffters kauf, nicht nur wegn der prokroatischen Meinung.

Damit es nicht heißt, ich sähe nicht auch die andere Seite

Verzichtet die EU auf die Mladic-Hürde für Serbien?

Serbiens Premier Vojislav Kostunica hat der EU-Kommission in Brüssel am Montag einen «Aktionsplan» zur Verhaftung des seit elf Jahren gesuchten Ex-Generals Ratko Mladic vorgelegt.

Rudolf Gruber/Wien

Verzichtet die Europäische Union auf die Auslieferung des bosnisch-serbischen Ex-Generals Ratko Mladic? Notfalls könnte es ja heissen: Die Stabilität auf dem Balkan und die europäische Integration Serbiens wögen schwerer als das Schicksal von Kriegsverbrechern.

Anlass zu derlei Befürchtungen ist die jüngste Initiative Serbiens in Brüssel: Premier Kostunica will erreichen, dass die seit Mai blockierten Annäherungsgespräche mit der EU umgehend wieder aufgenommen werden, ohne zuvor die Bedingung erfüllen zu müssen, den «Schlächter von Srebrenica» auszuliefern. Serbien erinnert Brüssel an das Beispiel Kroatien, mit dem vergangenen Oktober die Beitrittsgespräche aufgenommen wurde, obwohl der angeklagte Ex-General Ante Gotovina damals noch auf freiem Fuss gewesen sei.
Sicherheitskräfte kontrollieren

Kostunica macht der EU mit dem Versprechen Hoffnung, im Rahmen seines «Aktionsplans» Serbiens Armee und Geheimdienste endgültig unter politische Kontrolle zu stellen. Dann sei er auch in der Lage, Mladic habhaft zu werden und auszuliefern. Die seriösen Absichten Serbiens soll auch unterstreichen, dass ein Belgrader Gericht vergangenen Freitag zehn Fluchthelfer Mladics angeklagt hat.
«Aktionsplan» keine Garantie

Olli Rehn bleibt skeptisch. Kostunica müsse Brüssel erst noch «überzeugen», sagt der EU-Erweiterungskommissar. Seit Jahren sei das Versprechen, «voll» mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu kooperieren, uneingelöst geblieben. Die WEU weiss, dass auch der «Aktionsplan» keine Erfolgsgarantie für eine Verhaftung Mladics ist, im Gegenteil: Es ist sogar fraglich, ob die fragile serbische Regierungskoalition eine wirkliche Reform des Sicherheitsapparats politisch überleben wird. Kostunicas Vorgänger Zoran Djindjic hat einen entsprechenden Versuch sogar mit dem Leben bezahlt.

Dennoch könnte die EU Serbiens «guten Willen» honorieren und einen Kurswechsel erwägen: Ein Entgegenkommen könnte den anti-westlichen Parteien in Serbien den Wind aus den Segeln nehmen. Sollte die EU die Hürde Mladic fallen lassen, brüskierte sie die Chefanklägerin des UNO-Tribunals. Carla Del Ponte hatte sich jüngst, beim Gedenken zum elften Jahrestag des Massakers von Srebrenica, beklagt, Kostunica habe ihr Vertrauen missbraucht, für sie zählten nur noch Taten.

Quelle:
http://www.tagblatt.ch/index.php?artikel...ttheute/ausland

EKSTENZOR ( Gast )
Beiträge:

24.07.2006 14:53
#37 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

Ich hab hier was interessantes gefunden und würde dazu gerne die Meinung der Gegner eines EU Beitrittes von Kroatien hören (insbesondere der "rechten").
Natürlich von denen mit kroatischer Staatsbürgerschaft, also denen, die davon selbst betroffen sein könnten.
Gleich vorweg: Die Korrektur am Hartz IV Gesetz würde nur NICHT-EU Ausländer betreffen.

Schäuble will mehr Strenge gegen Ausländer

Unmittelbar nach dem Integrationsgipfel ist neuer Streit über die Ausländerpolitik ausgebrochen. Das Bundesinnenministerium empfiehlt nach SPIEGEL-Informationen etliche Verschärfungen des Ausländerrechts. Grüne und Linksfraktion reagieren entrüstet.


Hamburg/Berlin - Ausländer, die arbeitslos und zu Hartz-IV-Empfängern werden, sollen künftig ausgewiesen werden können - das ist einer der Vorschläge, die in dem internen Prüfbericht des Ministeriums zum neuen Zuwanderungsgesetz gemacht werden.

Dem 260 Seiten starken Papier zufolge, das die seit eineinhalb Jahren geltenden Paragrafen ausführlich bewertet, sollten zudem Deutsche, die von Sozialhilfe leben, keine ausländischen Ehepartner mehr ins Land holen dürfen. Um Scheinehen zu verhindern, sollen Ehen nach dem Willen des Ministeriums künftig deutlich länger halten müssen, bevor der ausländische Partner nach einer Scheidung ein eigenes Aufenthaltsrecht erhält. Bisher gilt hier eine Zwei-Jahres-Frist.

Überdies empfehlen die Beamten, Abschiebungen von Ausländern zu erleichtern, deren Duldung ausläuft. Die bisherige Ankündigung solcher Abschiebungen vier Wochen zuvor sollte wegfallen. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte, dass der Prüfbericht einigen Innenpolitikern zugeleitet wurde. Enthalten seien Anregungen, die auf den Erfahrungen von Praktikern beruhten. Darüber solle jetzt diskutiert werden; eine Gesetzesinitiative des Ministeriums gebe es dazu nicht.

Grüne: Das ist bestimmt verfassungswidrig - und inhuman sowieso

Grünen-Chefin Claudia Roth nannte die Überlegungen "zutiefst inhuman und höchstwahrscheinlich verfassungswidrig". Der "Welt am Sonntag" sagte sie, offenbar betrage die Halbwertzeit des Integrationsgipfels nur wenige Stunden. "Gleich nach den schönen Reden im Kanzleramt wird klar, dass die Regierung keinesfalls den Zuwanderern entgegenkommen will, sondern eine repressive und restriktive Linie im Ausländerrecht verfolgt."

Auch die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer nannte die Debatte über zusätzliche Sanktionen überflüssig. "Schon heute gibt es die Möglichkeit, Hartz IV zu kürzen. Das gilt etwa, wenn einem arbeitslosen Ausländer ein Arbeitsplatz angeboten wird, für den Deutschkenntnisse notwendig sind, er aber nicht bereit ist, einen Deutschkurs zu besuchen", sagte die Unionspolitikerin der "Welt am Sonntag". Außerdem verweigere nur ein kleiner Kreis von Ausländern die Integration.

Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, erklärte: "Der indische Computerspezialist, der russische Mathematiker und der arabische Milliardärssohn sollen weiterhin gern kommen dürfen. Arme, ungebildete und aus rassistischen Gründen unerwünschte Menschen, die in der kapitalistischen Profitlogik nicht verwertbar sind, sollen Deutschland fernbleiben."

Neben den Handlungsempfehlungen enthält der Bericht aus dem Ministerium nach SPIEGEL-Informationen eine ausführliche Bilanz des Zuwanderungsgesetzes: So haben bei den obligatorischen Integrationskursen bisher nur die Hälfte der Teilnehmer eine Sprachprüfung abgelegt. Nach Ansicht des Ministeriums sollen Ausländer künftig nicht nur teilnehmen, sondern auch die Prüfung bestehen müssen, damit ihnen der Kurs anerkannt wird.

Koch: Wir müssen jetzt auch über deutsche Auswanderer reden

Nichts gebracht hat dem Bericht zufolge eine Regelung, die vor der Verabschiedung des Zuwanderungsrechts besonders umstritten war: Ihr zufolge sollten die Innenminister gefährliche Extremisten im Eilverfahren abschieben können. Bisher jedoch ist das in keinem Fall passiert; der Passus in der heutigen Form sei deshalb möglicherweise verzichtbar.

Kritik wegen seiner Überlegungen zur Ausländerpolitik zog auch Unionsfraktionschef Volker Kauder auf sich. Er forderte, wer Deutscher werden wolle, müsse sich zur "deutschen Schicksalsgemeinschaft" bekennen. Ähnlich äußerte sich CSU-Chef Edmund Stoiber. "Wer Deutscher werden will, muss wissen, was die deutsche Geschichte ausmacht. Wer hier leben will, muss die Gebräuche unseres Landes respektieren", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Passauer Neuen Presse". Die Anerkennung der hiesigen Alltagskultur sei Grundvoraussetzung für die deutsche Staatsbürgerschaft. Auch mit dem Begriff "Leitkultur" habe er keine Schwierigkeiten.

Nach dem Integrationsgipfel warnten Unionspolitiker und Wirtschaftsvertreter vor der zunehmenden Auswanderung von Deutschen ins Ausland. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte der "Bild am Sonntag", es handele sich in erster Linie um Menschen, die Leistungsträger in unserer Gesellschaft werden könnten, also Wissenschaftler, Handwerker und Ingenieure.

Hajduk Split Offline



Beiträge: 146

24.07.2006 16:14
#38 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

Claudia Roth, der Albtraum aller Kroaten

EKSTENZOR ( Gast )
Beiträge:

24.07.2006 16:57
#39 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

Grund?

Hajduk Split Offline



Beiträge: 146

24.07.2006 22:41
#40 RE: PRESSESCHAU - Kroatien auf dem Weg zur EU Thread geschlossen

Bist du Komiker ?? Hätte auch staat KROATEN jedes x beliebige Balkanvolk nennen können.

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